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PROJEKTE

Die BI-Nonnweiler ist auf verschiedenen Feldern aktiv (siehe BI-Nonnweiler_Info-Flyer_2008-01.pdf, 0.04 MB).

Auf dieser Seite geben wir Ihnen daher eine Übersicht über die von der BI-Nonnweiler angegangenen Projekte. Folgen Sie den Links um einführende und zusammenfassende Informationen (auch zu bereits abgeschlossenen oder derzeit weniger aktiv betriebenen Projekten) zu erhalten – der Startpunkt für Projektinformationen.

Weitere aktuelle und detaillierte Informationen sowie viele ergäzende Unterlagen gibt es projektbezogen unter MITTEILUNGEN.


Verhinderung geplante Sonderabfalldeponie in Nonnweiler/Mariahütte

Verringerung des militärischen Fluglärms

Verhinderung einer unzureichend geplanten Holzschredderanlage

Deponie Sötern/Waldbach (Projekt der BI-Nohfelden)



Verhinderung geplante Sonderabfalldeponie in Nonnweiler/Mariahütte

Detaillierte chronologische Informationen und Hintergründe zu diesem Thema entnehmen Sie bitte den MITTEILUNGEN.

Zusammenfassung

Es gab seit Anfang 2006 Planungen für eine SONDERABFALLDEPONIE im Bereich der heutigen Tongrube Mariahütte. Dies widerspricht jeglicher Idee eines nachhaltigen Lebens in unserer Gemeinde. Wir haben daher alles mögliche getan, um dies zu stoppen! Während der vergangenen sechs Jahre war dieses Projekt unsere Hauptaufgabe. Mit dem Auslaufen der Raumordnerischen Beurteilung zur "Deponieplanung Mariahütte" Ende November 2011 ohne eine zwischenzeitliche Beantragung eines Genehmigungsverfahrens seitens des Vorhabensträgers, ist das Vorhaben nun praktisch gescheitert. Eine Wiederaufnahme würde eine vollständiges Durchlaufen des gesamten bisherigen Verfahrens unter vollkommen geänderten Rahmenbedingungen bedeuten. Es ist unbestreitbar, dass, obwohl eine aufwendige Auseinandersetzung im Rahmen es Scoping Termins und der nachgeschalteten Genehmigungsschritte ausblieb (siehe z.B. Meldung vom 16. April 2008 unter MITTEILUNGEN), nur unser gemeinsamer vehementer und qualifizierter Widerstand zunächst zu einem Stopp und schliesslich zu einem Einstellen der Bemühungen der Vorhabensbetreiber geführt hat.

Fakten und Hintergründe

Seit Frühjahr 2006 gibt es konkrete Planungen, auf dem Gelände der Tongrube Mariahütte eine Deponie der Deponieklassen II bzw. III zu errichten und zu betreiben. Bei der Deponieklasse III handelt es sich um sog. "gefährliche Abfälle", die nicht auf normalen Mülldeponien gelagert werden dürfen. Es handelt sich also um die Planung einer Sonderabfalldeponie! 'Sonderabfälle' bedeutet Abfälle, die in besonderem Maße umwelt- und gesundheitsgefährdend sind (lt. europäischem Abfallkatalog zählen hierzu sinngemäß unter anderem z.B.: Schlacken und Filterstäube mit giftigen Schwermetallen, giftige Klärschlämme, ölhaltige Abfälle, chemische und pharmazeutische Abfälle etc.).

Die Planungen werden betrieben von der Eigentümerin des Geländes, der Hofgut Peterberg - Maria Hütte GbR mit der Gesellschafterin Frau Karin Gräßer, der Ehefrau von Herrn Jürgen Gräßer.
Abbildung 1 gibt eine Übersicht über die Lage des beplanten Geländes. Die zunächst beplante Fläche beträgt 8 ha mit einem Einlagervolumen von 1,2 Mio. m3 (11 Fußballfelder, 15 m mächtig) bei einer jährlichen geplanten Deponierung von 80.000 bis 120.000 m3. Damit ergibt sich eine Mindestbetriebszeit von ca. 20 Jahren bei einer minimalen Nachsorgezeit von ca. 30 Jahren!

Es wird hier eine gefährliche Altlast für Generationen geschaffen! Außerdem ist eine Erweiterung des bestehenden Tontagebaus in Planung (auch hierum kümmert sich die BI-Nonnweiler); es bestehen begründete ernsthafte Bedenken, dass im Falle einer Genehmigung der nun geplanten Sonderabfalldeponie (8 ha) und einer erfolgreichen Erweiterung des Tontagebaus auch diese Fläche in eine Sonderabfalldeponie umgewandelt würde. Damit entstünde eine der größten Sonderabfalldeponien Europas inmitten der Gemeinde Nonnweiler!

Abb. 1: Lage der geplanten Sonderabfalldeponie (SAD) in Mariahütte (8 ha Deponiefläche) und geplanter erweiterter Tontagebau (28 ha Abbaufläche).
Somit besteht die Gefahr der Erweiterung einer möglichen Sonderabfalldeponie auf insgesamt 36 ha und damit einer der größten Sonderabfalldeponien in Europa. Im Bild rechts unten der Ortsteil Braunshausen, mitte links Fa. Diehl in Mariahütte, oben rechts Autobahndreieck Nonnweiler-Otzenhausen, in der Bildmitte von Nord nach Süd verlaufend die L147 von Nonnweiler Richtung Primstal.

Es besteht kein Bedarf für eine Sonderabfalldeponie in Mariahütte, die Entsorgungssicherheit ist nicht gefährdet. In Zeiten von Sondermüllvermeidung, Verbrennung und unterirdischer Lagerung erachtet die EU die Deponierung von Abfällen (wie hier geplant) als die schlechteste Möglichkeit. Die geotechnische Eignung des Standortes ist darüber hinaus äußerst zweifelhaft.

Im Grunde geht es bei der geplanten Sonderabfalldeponie ausschließlich darum, Multi-Mio EUR Schulden aus wenig erfolgreichen vergangenen Geschäftsideen, mit denen das Gelände belastet ist, zu tilgen und langfristig noch viel größere Gewinne einzustreichen! Es stehen also ausschließlich finanzielle Interessen insbesondere von Gläubigerbanken und möglichen Großinvestoren im Vordergrund. Dies sind die eigentlichen Betreiber im Hintergrund des Verfahrens!

Folgen einer Sonderabfalldeponie

Die BI-Nonnweiler lehnt eine Sonderabfalldeponie aufgrund ihrer weit reichenden negativen direkten und indirekten Auswirkungen kategorisch ab! Es handelt sich um eine Kombination einer Vielzahl von Faktoren, die jeder unterschiedlich bewertet. Fakt ist, außer den finanziellen Interessen der Betreiber des Verfahrens, hat eine mögliche Deponie ausschließlich massive negative Auswirkungen, und dies für viele Jahrzehnte bzw. über die gefährliche Altlast eines Deponiekörpers über Jahrhunderte. Die Deponie würde mit großer Wahrscheinlichkeit eine ganz erhebliche, langfristige, nachhaltige, irreversible Störung und Schädigung unser aller Lebensqualität, Gesundheit, Lebensraum und Natur – d.h. unser aller Lebensumwelt – bedeuten! Es kommt zu einer starken allgemeinen Umweltbeeinflussung (der Luftqualität durch Feistäube, Gerüche, Deponiegase; der Wasserqualität durch kontaminierte Oberflächen- und Sickerwässer mit einer potentiellen Grundwassergefährdung sowie erheblicher Lärmbelästigung), dies bedeutet eine Umwelt- und damit auch Gesundheitsgefährdung. Zudem wird das Ökosystem (Flora und Fauna) sowie das Landschaftsbild stark beeinflusst. Der Wohn- und Wirtschaftsstandort würde durch eine Deponie beeinträchtigt und geschädigt werden: Abwertung von Wohneigentum und Immobilienbesitz, Minderung der Attraktivität und Wohnqualität von nahe gelegenen Ortsteilen und Gewerbegebieten, Schädigung des Tourismus, negative allgemeine Arbeitsplatzeffekte, Sogwirkung auf umliegende Gemeinden, allgemeine Zerstörung von Lebensqualität.

Planungsverfahren

Eine solche Deponieplanung ist ein langjähriger streng formaler Prozess, bei dem genaue Verfahrensabläufe einzuhalten sind. Oberste zuständige Planungsbehörde ist das Umweltministerium des Saarlandes. Während 2006 wurde das sog. Raumordnungsverfahren durchgeführt, ein erster Schritt im Planungsablauf. Dies war der Beginn des Verfahrens und der Start des Engagements der BI-Nonnweiler in dieser Sache (s.u.). Die BI hat neben anderen Bedenkenträgern in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Nonnweiler eine umfassende ablehnende Stellungnahme verfasst. Viele der hierin enthaltenen Aspekte sind in der Raumordnerischen Beurteilung wieder zu finden. Diese schließt das Raumordnungsverfahren formal ab, bildet aber keinerlei Genehmigung. Da überörtliche Ziele der Raumplanung durch die geplante Deponie nicht berührt werden, kann das Umweltministerium die Deponie im Zuge des formalen Verfahrens an dieser Stelle nicht ablehnen.

Am Standort Mariahütte gibt es eine lange und verworrene (von der BI-Nonnweiler allerdings vollständig durchdrungene) Standort- und Firmengeschichte. Des Weiteren existieren in direktem und indirektem Zusammenhang mit der Tongrube und der Planung der Sonderabfalldeponie noch die weiteren Problemfelder des erweiterten Tontagebaus, des Ton-Klärschlammgemenges und des UCON-Geländes (mehr hierzu im Bereich der MITTEILUNGEN).

Aktivitäten der BI-Nonnweiler

Nicht zuletzt durch das vielfältige und seriöse, vollkommen überparteiliche, an der Sache orientierte Engagement der BI-Nonnweiler, durch die Motivation und die Bereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde und umliegender Orte, mitzuhelfen sowie der Einbindung von Politik und Medien auf allen Ebenen hat sich nunmehr eine sehr breite Front gegen die Deponie gebildet, es herrscht ein starker Gegenwind aus der Bevölkerung und Politik (Resolutionen etc.). D.h. ein potentieller Investor muss mit erheblichen Schwierigkeiten rechnen. Das im Planungsprozess anstehende entscheidende, komplizierte, langwierige Planfeststellungsverfahren wird für den Vorhabensträger sehr aufwendig werden.

Wir haben alle bereits viel erreicht, dennoch: Die Deponie wird kommen, wenn wir nicht vehement gemeinsam dagegen stehen. Man hat beschlossen weiterzumachen, konkrete Planungen sind JETZT im Gange. Es wurde und wird viel Geld in vorbereitende Planungen und Arbeiten investiert. Die Planungsbehörden (Umweltministerium) können ein solches Vorhaben nicht einfach stoppen, trotz aller Bedenken und fehlendem Bedarf! Aber es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie wir uns als Bürger einbringen können, und genau dies organisieren wir seitens der BI-Nonnweiler mit dem Ziel der Verhinderung der Deponie! Es handelt sich um eine sehr ernsthafte Situation, die auch noch etliche Zeit andauern wird, allerdings nicht ohne Erfolgsaussichten! Das Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist der Planfeststellungsbeschluss, dieser ist verbindlich, nach einer gewissen Zeit unanfechtbar und endgültig. Es gilt also jetzt zu handeln, bevor es zu spät ist.

Die BI-Nonnweiler ist vielfältig tätig. Sie koordiniert den Widerstand der Bevölkerung gegen die Deponie, sammelt umfassende Informationen, pflegt Kontakte, stellt Hintergrundinformationen zusammen, bereitet diese für die Öffentlichkeit auf, unterhält Expertenkontakte, begleitet, sofern möglich und zulässig, alle relevanten Verfahrensschritte, u.a. mit einem eigenen spezialisierten Gutachter in der Sache, zeigt Missstände am Standort auf, sucht nach Lösungen und Möglichkeiten einer Verhinderung, wo immer legal möglich, verfasst Pressemitteilungen, betreibt Öffentlichkeitsarbeit, pflegt Kontakte zu allen Politikebenen, kümmert sich um Abstimmung mit betroffenen Industriebtrieben und Institutionen, verteilt Flugblätter, Informationsbroschüren, Poster, Banner etc. Das Ziel ist die breite, umfassende Information der gesamten Bevölkerung sowie eine schlagkräftige BI-Nonnweiler mit hoher Mitgliederzahl. Denn: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gibt es Abwägungsgebote für die Behörden, wobei hier nur der als Gegner wahrgenommen wird, der sich auch Gehör verschafft, z.B durch Engagement oder Mitgliedschaft in der BI-Nonnweiler. Hierbei ist es auch wichtig mit einer lauten Stimme zu sprechen! Wer sich also nicht engagiert, unterstützt automatisch durch Nichtstun die Planungen für eine Deponie.

Es gibt einen engen Schulterschluss der BI-Nonnweiler mit den lokalen Behörden, wir bringen uns auf rechtlicher, ingenieurs- und geowissenschaftlicher Ebene in das weitere Verfahren ein und informieren unablässig über wichtige Phasen! Von einer Sonderabfalldeponie wäre JEDER Bürger der Gemeinde Nonnweiler und des Umlandes direkt oder indirekt betroffen! Dies gilt auch für Kinder, Kindeskinder und sogar noch weiter nachfolgende Generationen! Das Genehmigungsverfahren berücksichtigt ausdrücklich die Öffentlichkeit, d.h. uns Bürger. Gemeindeverwaltung und Behörden haben alleine nicht die Möglichkeit, die Sonderabfalldeponie zu verhindern! Wir alle sind automatisch im “Kampf” gegen Banken (-Konsortien), Lobbies, Seilschaften… Es geht um nicht weniger als Wahrung und Schutz von Heimat, Lebensraum, Natur, Ressourcen, Nachhaltigkeit und Arbeitsplätzen. Wir sind inmitten einer schwierigen Situation vor einem langen, komplizierten Weg, aber mit guten Chancen – wir müssen gemeinsam etwas tun!

Die Verhinderung der Sonderabfalldeponie muss für die Gemeinde, jeden Bürger und jegliche Vereinigung innerhalb der Gemeinde Nonnweiler von höchstem Interesse sein und muss daher über allen persönlichen und politischen Interessen stehen!

Stand dieser Zusammenfassung: November 2007.

Entwicklung seit Ende 2007 und "AUS" für die Sonderabfalldeponie

Nachdem die Jahre 2006 und 2007 von umfassenden Aktivitäten gekennzeichnet waren, wurde es in den Jahren 2008 bis 2011 weitaus ruhiger, allerdings war auch in dieser Zeit aufgrund etlicher Besitzerwechsel eine erhöhte Wachsamkeit notwendig. Das Jahr 2007 ging zunächst zu Ende mit einer hervorragenden Unterschriftenkampagne bei der annähernd 10000 Unterschriften gegen die SAD zusammenkamen (in 2008 wurden es dann schlussendlich über 12000). Desweiteren gab es einen sehr ernüchternden Fernsehauftritt der offensichtlich, machte wie schlecht der Vorhabensträger vorbereitet war. Nichtsdestotrotz war man dabei ein Planfeststellungsverfahren, also den nächsten Schritt, vorzubereiten. Ein Scoping-Termin, als Grundlage für ein Planfeststellungsverfahren, kam aber nie zustande. Für diesen Fall war die BI-Nonnweiler durch Kontakte zu Gutachtern, eine lückenlose Standorthistorie und die umfassende Öffentlichkeitsarbeit sehr gut vorbereitet. Wichtige weitere Meilensteine in 2008 waren dann die Anerkennung der BI-Nonnweiler als anerkannte Umweltvereinigung, eine Vielzahl von Resolutionen und die Tatsache, dass der saarländische Landtag der SAD jegliche fachliche Grundlage absprach und sich gegen die Errichtung einer solchen Deponie aussprach (siehe Eintragung vom 14. Mai 2008 unter MITTEILUNGEN). Es wurde dann sehr still um die Planungen, allerdings war klar, dass jederzeit neue Aktivitäten entfaltet werden könnten, die BI-Nonnweiler blieb daher stets ausserordentlich wachsam. Es ist davon auszugehen, dass keine weiteren Schritte im Planungsverfahren unternommen wurden, da mit einem ganz erheblichen Widerstand seitens der BI-Nonnweiler, der Bevölkerung und der Politik zu rechnen war. Aufgrund vielfältiger Bankeninteressen war es schon ein wenig erstaunlich, dass ab einem gewissen Punkt jegliche Bemühungen einzuschlafen schienen. Allerdings haben ausschließlich die intensiven Arbeiten zwischen 2006 und 2008 diese Situation herbeigeführt. Ein potentieller Investor bzw. Betreiber fand sich nicht, wohl auch und gerade wegen des zu erwartenden erheblichen Widerstands. Desweitern schied Jürgen Gräßer im September 2010 aus dem Leben. Er war stets einer der (inoffiziellen) Hauptbetreiber des Vorhabens einer Sonderabfalldeponie in Mariahütte.

Ein ausserordentlich wichtiger Termin war dann der Oktober 2011. In diesem Monat lief die raumordnerische Beurteilung ab; ein formloses Schreiben des Betreibers hätte genügt, um eine Verlängerung zu erreichen. Eine solche kam aber nicht. (Um keine unnötige Aufmerksamkeit zu erwecken, hielt sich die BI-Nonnweiler in 2011 auch sehr mit öffentlichen Auftritten zurück.) Mit dem Auslaufen der Beurteilung kam auch das Verfahren zur Planung einer Sonderabfalldeponie in Mariahütte zu einem "AUS". Jede neuerliche Absicht eine SAD zu errichten, müste unter den geäänderten Rahmenbedingungen ganz von vorne beginnen und würde wohl an weitaus früherer Stelle im Genehmigungsprozess gestoppt werden. Es sind keinerlei Bestrebungen diesbzgl. bekannt.

Die Situation zum Jahreswechsel 2011/12 wird von der BI-Nonnweiler daher so eingeschätzt, dass die Sonderabfalldeponie "abschliessend" nicht zuletzt durch ein erfolgreiches an der Sache orientiertes Miteinander Vieler erfolgreich verhindert werden konnte. Dieses Projekt der BI-Nonnweiler ist damit vorerst "beendet". Es kann aber dennoch nicht ausgeschlossen werden, dass es in der Zukunft weitere diesbzgl. Planungen geben wird. Dies wäre dann aber eben ein vollkommen neues Vorhaben. Die BI-Nonnweiler wird daher auch weiterhin in dieser Sache aufmerksam bleiben.

Stand dieser Ergänzung: Januar 2012.

Zusammenfassende Abfolge der Ereignisse anhand der verschiedenen Flugblätter, die in der Gemeinde u.a. mit Hilfe des Amtblattes verteilt wurden (siehe auch MITTEILUNGEN)

- BI-Nonnweiler_20061104_Flugblatt_Nr1.pdf
- BI-Nonnweiler_20070106_Flugblatt_Nr2.pdf
- BI-Nonnweiler_20070305_Flugblatt_Nr3.pdf
- BI-Nonnweiler_20070516_Flugblatt_Nr4.pdf
- BI-Nonnweiler_20070915_Flugblatt_Nr5.pdf
- BI-Nonnweiler_20080915_Flugblatt_Nr6.pdf
- BI-Nonnweiler_20111122_ROB-Deponie-Mariahuette_Status.pdf



 

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Letzte Änderung: 2009-01-18
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